Informationsrecht

I. Organisation:1. Begriff: Recht eines Handlungsträgers, bestimmte ⇡ Informationen regelmäßig oder unregelmäßig zu empfangen, die zur Erfüllung der ihm übertragenen ⇡ Aufgaben notwendig sind. Generelles I. über alle betrieblichen Tatbestände hat das ⇡ Top Management. Jede übergeordnete ⇡ Instanz hat ein I. über alle ihr untergeordneten ⇡ Stellen.

- 2. Formen: a) Aktives I.: Informationsempfänger muss, ohne dass eine Anforderung von ihm ergeht, mit Informationen versorgt werden.

- b) Passives I.: Informationsempfänger wird nur dann mit Informationen versorgt, wenn dies von ihm angefordert wird.

II. Betriebsverfassungsgesetz:1. Allgemein: Beteiligungsrecht des Betriebsrats und der Arbeitnehmer. I. sind nicht unmittelbar auf die ⇡ Mitwirkung und ⇡ Mitbestimmung gerichtete Rechte, insoweit stellen sie eine Vorstufe dar. Das Gesetz gewährt z.B.I. für die Durchführung allgemeiner Aufgaben des Betriebsrats (§ 80 II BetrVG) und für die Ausübung von Zustimmungsverweigerungsrechten (§ 99 I BetrVG).

- 2. I. der Arbeitnehmer über die wirtschaftliche Lage des Unternehmens (§ 110 BetrVG): ⇡ Wirtschaftsausschuss.

III. Handelsrecht:⇡ Publizität, ⇡ Publizitätsprinzip.